Verkehrsrecht

Don’t drink and drive gilt auch für den Segway

Eine Alkoholfahrt mit dem Segway kann deshalb den Führerschein kosten. Denn der Segway Personal Transporter gilt als Kraftfahrzeug. 

In Hamburg fiel im Dezember 2015 einer Polizeistreife ein Mann mit seinem Segway auf dem Bürgersteig auf. Die Polizei zückte die Kelle und bat zur Alkoholkontrolle. Die Blutuntersuchung ergab eine Blutalkohol-Konzentration von 1,5 Promille. Das Amtsgericht Hamburg verurteilte den Mann deshalb wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr. Die Strafe: 30 Tagessätze, Führerscheinentzug und eine einjährige Sperre des Führerscheins.

OLG weist Beschwerde ab

Der zechende Segway-Pilot legte Beschwerde beim Oberlandesgericht Hamburg ein. Dort führte der Mann aus, dass der Personal Transporter einem Fahrrad gleichzusetzen sei. Bei Fahrrädern liegt die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,6 Promille. Er blieb bei der Kontrolle unter diesem Wert und dürfe deshalb den Führerschein behalten.

Dieser Auffassung folgte das Oberlandesgericht nicht und wies die Beschwerde des Mannes ab. Der Segway Personal Transporter ist ein Kraftfahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Die Richter verwiesen auf §1 der „Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr“ (MobHV). Deshalb sei die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille anzusetzen. Der Führerscheinentzug und die folgende Sperre sind rechtmäßig.

Der Segway muss vermutlich stehenbleiben!

Was unter Umständen bedeutet, dass der Mann nun auch seinen Segway nicht mehr bewegen darf. Denn das Segway-Fahren erfordert eine Prüfbescheinigung für Mofas. Nur Personen, die vor dem 1. April 1965 geboren sind, sind davon befreit. Jüngere benötigen nach dem Führereinentzug eine separate Prüfbescheinigung zur Mofa-Nutzung. Ist die nicht vorhanden, dann muss der Personal Transporter stehen bleiben.

Also gilt auch für den Segway die einfache Regel: Don’t drink and drive!


Infos zum Titelbild:
Don't drink and drive – das gilt auch für den Segway!
Foto: Frank Vincentz (GNU Free Documentation License)
 
Grundlage des Artikels ist das Urteil des OLG Hamburg (1 Rev 76/16) vom 19. Dezember 2016.

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